Zur Startseite

Kultur- und Sozialausschuss

Der Kultur- und Sozialausschuss setzt sich aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und 9 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates zusammen.

BüL
Gudrun Liebhart
Stephan Schmid
Jürgen Glaser
CDU
Manuel Breitfeld
Klaus Hagmann
 
Mtg!
Daniel Faigle
Michael Keller
 
WiR
Jürgen Matzner
Antonia Ulrich
 

Der Geschäftskreis des Kultur- und Sozialausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete:​

  • Schulangelegenheiten, Kindergartenangelegenheiten, soweit nicht bauliche Fragen im Vordergrund stehen,
  • Kulturelle Angelegenheiten und Einrichtungen, Vereinswesen, Sport-, Spiel-, Bade-, Freizeiteinrichtungen, soweit nicht bauliche Fragen im Vordergrund stehen,
  • Soziale Angelegenheiten (Altenbetreuung, Jugendarbeit, Kinderspielplätze)
  • Gesundheits- und Veterinärangelegenheiten, Zuchttierhaltung
  • Marktangelegenheiten

In seinem Geschäftskreis entscheidet der Kultur- und Sozialausschuss über:​

  • Die Bewilligung von nicht im Haushaltsplan einzeln ausgewiesenen Freiwilligkeitsleistungen von mehr als 1.000 Euro, aber nicht mehr als 3.000 Euro im Einzelfall,
  • den Verzicht auf Ansprüche der Stadt oder die Niederschlagung solcher Ansprüche, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Verzicht oder die Niederschlagung, der Streitwert oder bei Vergleichen das Zugeständnis der Stadt im Einzelfall mehr als 2.500 Euro, aber nicht mehr als 8.000 Euro beträgt,
  • Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichem Vermögen bei einem jährlichen Mietwert oder Pachtwert von mehr als 5.000 Euro, aber nicht mehr als 10.000 Euro im Einzelfall,
  • die Veräußerung von beweglichen Vermögen von mehr als 5.000 Euro, aber nicht mehr als 15.000 Euro im Einzelfall,
  • die Mitgliedschaft in Verbänden und Vereinen und die Gewährung von Zuwendungen bei einem Jahresbeitrag von mehr als 1.000 Euro, aber nicht mehr als 5.000 Euro, sowie die Gewährung von einmaligen Zuschüssen von mehr als 1.000 Euro, aber nicht mehr als 12.000 Euro,
  • den Abschluss von Versicherungen bei einer Jahresprämie von mehr als 5.000 Euro, aber nicht mehr als 10.000 Euro,
  • die Annahme oder Vermittlung und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO sowie von Vermächtnissen von bis zu 100 Euro im Einzelfall
  • die Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss) und die Genehmigung der Bauunterlagen, die Vergabe der Lieferungen und Leistungen für die Bauausführung (Vergabebeschluss) sowie die Anerkennung der Schlussabrechnung (Abrechnungsbeschluss) bei voraussichtlichen bzw. tatsächlichen Gesamtbaukosten von mehr als 30.000 Euro, aber nicht mehr als 120.000 Euro im Einzelfall, soweit nicht ein anderer Ausschuss oder der Ortschaftsrat zuständig ist.